AGB-Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Rosa Valenz, vertreten durch ihre Inhaberin Frau Anke Zimmermann, Hauptstraße 73, 53604 Bad Honnef, nachfolgend „Verkäufer“ und dem Kunden (nachfolgend „Käufer“) bei Bestellungen über den Online-Shop www.rosa-valenz.de.
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind gemäß § 13 BGB natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gelten ausschließlich die AGB in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich durch den Verkäufer schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop des Verkäufers stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
2. Der Kunde kann aus dem Online-Shop Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ im virtuellen Warenkorb sammeln.
3. Durch Anklicken des Buttons „jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab, die das Angebot zum Kauf der Artikel an den Verkäufer darstellt. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat.
4. Nach Abgabe Ihrer Bestellung erhält der Kunde eine automatisch erzeugte Empfangsbestätigung zu seiner Bestellung per E-Mail. In dieser Empfangsbestätigung sind
die Daten der Bestellung sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch einmal aufgeführt. Soweit der Kunde nicht bereits im Rahmen des Bestellvorgangs die Daten seiner Bestellung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgedruckt und/oder anderweitig gespeichert hat, wird dazu geraten, diese E-Mail auszudrucken und abzuspeichern. Der Verkäufer nimmt keine Speicherung vor. Durch die Empfangsbestätigung kommt kein Kaufvertrag zustande; die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.
5. Der Verkäufer behält sich die Annahme der Bestellung vor; zum Abschluss eines Vertrags aufgrund der Bestellung des Kunden ist der Verkäufer nicht verpflichtet. Die Bestellung nimmt der Verkäufer erst durch Versendung der bestellten Ware an. Der Kunde erhält hierzu eine Benachrichtigung durch eine gesonderte E-Mail.
6. Sollte eine Lieferung der vom Kunden bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, kommt kein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande. Der Verkäufer wird den Kunden hierüber unverzüglich informieren und eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
7. Der Verkäufer ist berechtigt, ein Angebot ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
8. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
9. Der Verkäufer speichert die Bestelldaten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
§ 3 Versand und Lieferung
1. Die Bearbeitung der Bestellung und der Versand der Ware erfolgt während der Geschäftszeiten des Verkäufers. Diese sind wie folgt: Di – Fr 10.00 – 13.00 Uhr und 14.30 – 18.30 Uhr, Sa 10.00 – 14.00 Uhr, Mo: geschlossen.
2. Die Lieferung des Verkäufers erfolgt nur an Kunden, die über eine Lieferadresse in Deutschland verfügen.
3. Die durchschnittliche Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt 1-3 Tage.
4. Die Versandkosten für Lieferungen innerhalb Deutschlands betragen 7,00 €.
5. Die Lieferung erfolgt ausschließlich mit DHL (Deutsche Post DHL Group). Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der Kunde Verbraucher ist.
6. Die Lieferung in andere EU-Länder oder die Schweiz erfolgt auf Anfrage.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
2. Alle Preise, die angegeben sind, sind Endverbraucherpreise und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
3. Der Kunde kann wahlweise per PayPal + oder Vorkasse bezahlen.
a. Bei Zahlung per PayPal + wird der Kunde während des Bestellvorgangs auf die Seite des Zahlungsanbieters PayPal geleitet, um dort selbst die Zahlung mit den dort angebotenen Zahlungsarten vorzunehmen.
b. Bei der Zahlungsweise Vorkasse erhält der Kunde eine Bestelleingangsbestätigung mit dem zu überweisenden Rechnungsbetrag und den Kontodaten des Verkäufers. Nach Zahlungseingang wird die Ware umgehend an den Kunden versendet. Kann der Verkäufer innerhalb einer Frist von 7 Tagen keinen Zahlungseingang verbuchen, ist dieser berechtigt, die Bestellung des Kunden zu stornieren.
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher
1. Ist der Kunde Verbraucher, so steht ihm das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
- Widerrufsbelehrung-
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen können Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können den Widerruf selbst formulieren oder dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
An:
Firma
Rosa Valenz
Hauptstraße 73
53604 Bad Honnef
E-Mail: info@rosa-valenz.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
§ 6 Rücksendung
1. Der Kunde kann ungetragene und unbeschädigte Artikel, von denen die Etiketten nicht entfernt wurden, innerhalb von 14 Tagen an den Verkäufer zurück senden. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, mehrere Rücksendungen zu verschiedenen Zeitpunkten aus dem gleichen Auftrag zurückzuweisen.
2. Die Rücksendekosten trägt der Käufer.
3. Reduzierte Artikel sind von der Rücksendung ausgeschlossen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Produktbeschreibungen
1. Die unter www.rosa-valenz.de angebotenen Waren sind auf der Internetseite in Form von digitalen Fotografien der real existierenden Waren dargestellt. Geringfügige Abweichungen zwischen Darstellung und Wirklichkeit stellen keinen Mangel der bestellten Ware dar.
2. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen haben rein informatorischen Charakter. Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben.
§ 9 Sachmängelgewährleistung, Garantie
1. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Verkäufer gelieferte Sachen 12 Monate.
2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei dem vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel angegeben wurde.
§ 10 Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Ziffern 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese gelten gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 11 Rechtsordnung, Gerichtsstand
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Ist der Kunde Unternehmer, ist Bad Honnef ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
§ 12 Schlussbestimmungen
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.